Arabische Golfstaaten wollen Hisbollah auf Terrorliste setzen – tt.com

Manama, Beirut – Die arabischen Golfstaaten haben sich darauf verständigt, die libanesische schiitische Hisbollah-Bewegung auf ihre Terrorliste zu setzen. Sie prüften aber noch, auf welche Weise dies geschehen solle, erklärte der Außenminister Bahrains, Hamad al-Amir, gegenüber „Al-Arabiya“ am Mittwoch, wie es auf der Homepage des Senders hieß.

Die Golfkooperationsrats-Staaten Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain, Katar und Oman würden über „korrekte Maßnahmen“ beraten, wie die Hisbollah offiziell auf eine Schwarze Listen gesetzt werden könne, sagte Amir.

Bahrain hatte im April die Hisbollah als erster arabischer Staat auf seine Terrorliste gesetzt. Das von einer sunnitischen Oberschicht regierte Königreich mit schiitischer Bevölkerungsmehrheit wirft der libanesischen Gruppe vor, radikale Schiiten im Kampf gegen die Regierung in Manama zu unterstützen und auszubilden.

Die anderen Golfstaaten hatten sich zu diesem Schritt entschlossen, nachdem sich die Hisbollah („Hezbollah“/“Partei Gottes“) offen zu ihrem militärischen Eingreifen in Syrien bekannt hatte. Die Hisbollah hatte der Armee von Präsident Bashar al-Assad Hilfe bei der Rückeroberung der Stadt Qusair aus den Händen der Rebellen geleistet.

Staaten des Golfkooperationsrates (GCC) haben bereits libanesische Staatsbürger wegen des Verdachts, die Hisbollah zu unterstützen, des Landes verwiesen.

Die EU-Staaten wollen sich am Donnerstag darüber einig werden, ob der militärische Arm der libanesischen Hisbollah-Bewegung auf die Terrorliste der Europäischen Union gesetzt werden soll. „Österreich wird eine Einigung nicht verhindern“, erklärte Außenamts-Staatssekretär Reinhold Lopatka (ÖVP) gegenüber dem „Kurier“ (Donnerstagausgabe). Sollten sich die 28 EU-Botschafter nicht einigen, dann werden sich am Montag die EU-Außenminister der Sache annehmen. (APA)

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