Irak: Von der Leyen: Syrien-Konferenz "Startschuss für etwas Neues"

Die Europäer seien keine Zuschauer mehr bei Krisen wie im Irak, Syrien und im Jemen, betonte sie in ihrer Rede. Tausende würden sich aus Europa nach Syrien und in den Irak aufmachen, um sich dort der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) anzuschließen. Umgekehrt kämen Hunderttausende Flüchtlinge aus den Krisengebieten nach Europa.

“Wir brauchen eine neue engagierte Partnerschaft”, sagte von der Leyen. Dazu gehöre Einigkeit in der Frage, wer bekämpft und wer beschützt werden solle. In diesem Zusammenhang kritisierte die Ministerin Russland und den Nato-Partner Türkei.

Die russischen Luftangriffe zielten nur zu 20 Prozent auf den IS ab, sagte sie. “Um ehrlich zu sein, war es dasselbe mit der Türkei”, fügte von der Leyen hinzu. Dass Ankara im Irak viele Angriffe gegen die kurdische PKK gerichtet habe, sei “sehr irritierend” gewesen.

Zu möglichen Wünschen ihrer Gesprächspartner in Bahrain nach deutschen Rüstungsexporten sagte die Ministerin: “Ich mache in Gesprächen immer sehr deutlich, dass für uns Zuverlässigkeit und Vertrauen das oberste Gebot ist.” Dies treffe beispielsweise für die deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak für deren Kampf gegen den IS zu.

Die Arabische Halbinsel ist eine der Weltregionen, in denen am stärksten aufgerüstet wird. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Waffenimporte nach Untersuchungen des schwedischen Forschungsinstituts Sipri um 71 Prozent. In Deutschland sorgte zuletzt eine Exportgenehmigung für “Leopard 2”-Kampfpanzer und Panzerhaubitzen nach Katar für Aufsehen. Der Nachbarstaat Bahrains ist an der von Saudi-Arabien geführten Militärintervention im Jemen beteiligt.

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