Gespräche über Terrorismusbekämpfung, interkulturellen Austausch und Menschenrechte
Wien (pk – Der interkulturelle Austausch, der Kampf gegen den Terrorismus, die Förderung von Demokratie
und Parlamentarismus sowie die Frage der Menschenrechte waren die zentralen Themen eines viertägigen Besuchs
einer österreichischen Parlamentarierdelegation in Kuwait und Bahrain. Die Delegation unter der Leitung von
SPÖ-Abgeordneter Christine Muttonen traf unter anderem mit dem amtierenden kuwaitischen Parlamentspräsidenten
Adel Al-Jahrallah, seinem bahrainischen Amtskollegen Ahmed Bin Ibrahim Rashed Al-Mulla und mehreren MinisterInnen
zusammen. Im Besonderen angesprochen wurde die Situation des inhaftierten Oppositionspolitikers Ali Salman.
“Mit diesem Besuch wollen wir das wechselseitige Verständnis stärken. Gerade vor dem Hintergrund
von Terroranschlägen und islamistischem Extremismus ist die Verurteilung dieser Anschläge durch arabische
Länder wichtig. Wir haben viel über die Gefahr des Terrors gesprochen, aber auch über die Notwendigkeit,
die Demokratie weiter zu entwickeln und Frauen gleichberechtigt zu beteiligen, über Menschenrechte und auch
über wirtschaftliche Zusammenarbeit”, so das Resümee der Delegation.
Am Programm standen außerdem Gespräche mit dem Sprecher des Shura-Rates von Bahrain, Vertretern des
Bahrain Insitute for Human Rights (BIHR), der Präsidentin von Loyac, einer Organisation zur Unterstützung
von Jugendlichen, sowie dem Vorsitzenden der Kuwaitischen Kammer für Handel und Industrie. Der Delegation
gehörten neben Muttonen auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, Bundesrätin Monika Mühlwerth
(F) und Abgeordnete Jessi Lintl (T) an. Der Besuch geht auf eine Einladung des kuwaitischen Parlaments noch an
die frühere Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zurück.