Im Nahen und Mittleren Osten nichts Neues – Update des Globalen …

(idw) Im Nahen und Mittleren Osten nichts Neues – Update des Globalen Militarisierungsindexes

Israel, Singapur, Syrien, Russland, Jordanien, Zypern, Kuwait, Aserbaidschan, Bahrain und Saudi-Arabien belegen nun die ersten zehn Plätze des Globalen Militarisierungsindexes (GMI). Dies ergab die Auswertung der aktuellsten Daten (basierend auf den letzten Erhebungen im Jahr 2011). Die USA haben mit 689 Milliarden US-Dollar weiterhin den weltweit größten Rüstungshaushalt. Im Globalen Militarisierungsindex 2012 nehmen sie Platz 30 von insgesamt 135 Staaten ein.

Der Index definiert den Militarisierungsgrad eines Landes unter anderem dadurch, wie sich die staatliche Mittelverteilung an das Militär zum Bruttoinlandsprodukt oder zu anderen gesellschaftlichen Bereichen wie z.B. den staatlichen Gesundheitsausgaben verhält.

Naher und Mittlerer Osten weit vorn

„Der Nahe und Mittlere Osten ist seit Jahren eine der brisantesten Krisen- und Konfliktregionen der Welt. Dies spiegelt auch der Index wider, der den konstant hohen Militarisierungsgrad dort nachweist“, erläutert Jan Grebe, Projektleiter am BICC. So sind sechs der ersten zehn Länder des GMI Israel (Rang 1), Syrien (Rang 3), Jordanien (Rang 5), Kuwait (Rang 8), Bahrain (Rang 9) und Saudi-Arabien (Rang 10).

Auch fast alle anderen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens lassen sich innerhalb der ersten 40 Plätze des GMI wiederfinden. Der Iran steht z.B. an 34. Stelle. Vor dem Hintergrund politischer Umbrüche, anhaltender Unruhen in einigen Staaten sowie des Krieges in Syrien bergen die hohen Militarisierungsgrade potenziell die Gefahr, die Region weiter zu destabilisieren. „Umfangreiche Waffenkäufe, wie auch das Interesse Saudi-Arabiens und Katars am Kauf deutscher Panzer, sind Indizien für eine Dynamik des regionalen Wettrüstens“, warnt Jan Grebe.

Tendenzen zum regionalen Wettrüsten

Mit Singapur (Rang 2) befindet sich im Jahr 2011 erneut eines der höchst militarisierten Länder der Welt in Südostostasien. „Der kleine Stadtstaat weist dem staatlichen Militärapparat unverhältnismäßig viele Ressourcen zu. Gründe hierfür sind seine geostrategische Lage zwischen Malaysia, Indien und Indonesien sowie die starke Verankerung des Militärs in der Gesellschaft, das eine tragende Säule in der als „Total Defense“ bezeichneten Sicherheitspolitik des Landes ist“, erläutert Jan Grebe. Auch wenn die asiatische Region generell eher mittlere Militarisierungsgrade aufweist, fällt die Aufrüstung Chinas (Rang 82) und Indiens (Rang 71) auf, die jeweils eine regionale Führungsrolle anstreben. Mit 129 Milliarden US-Dollar weltweit liegt China hinter den USA auf Platz 2 der weltweiten Rüstungsausgaben – mit seit Jahren steigender Tendenz. Maritime Rüstungsanstrengungen nicht nur Chinas, sondern auch seitens Japan, Südkorea und Vietnam vor sind vor dem Hintergrund ungelöster Territorialkonflikte zu verstehen. Jüngst kam es beispielsweise zu Zwischenfällen am Scarborough-Riff (China / Philippinen) und rund um die Senkaku/Diaoyu-Inseln (Japan / China). „Noch ist offen, wie sich diese Entwicklung auf den Militarisierungsgrad einzelner Staaten und der gesamten Region auswirken wird“, fasst Jan Grebe zusammen.

Der besorgniserregende Rüstungswettlauf zwischen den beiden kaukasischen Nachbarstaaten ließ Aserbaidschan auf Platz 8 in die Spitzengruppe der höchstmilitarisierten Zehn aufsteigen und Armenien immerhin auf Rang 23 rangieren. Beide Seiten forcieren den Aufbau militärischer Kapazitäten und bedienen sich einer hitzigen diplomatischen Rhetorik, was Befürchtungen über ein militärisches Wiederaufflackern des langjährigen Konflikts um Nagorno-Karabach erwachen lässt. „Zur Eindämmung des Konflikts müssten Präventionsmaßnahmen verstärkt, Rüstungslieferungen gestoppt und Anstrengungen zur Abrüstung forciert werden“, fordert Jan Grebe.

Afrika südlich der Sahara: Niedriger Militarisierungsgrad keine Garantie für Frieden

Die Zentralafrikanische Republik (Rang 93), Mali (Rang 110) und Nigeria (Rang 117) verzeichnen niedrige Militarisierungsgrade. Die Lage in der Zentralafrikanischen Republik und in Nigeria ist kritisch und zeugt von einer höchst instabilen Situation. Insbesondere Mali ist ein Beispiel, dass ein schwacher und unzureichend ausgestatteter Sicherheitsapparat die innere und äußere Sicherheit nicht garantieren kann. Die staatlichen Sicherheitskräfte sind weder in der Lage, die Aktivitäten der Rebellengruppe der Tuareg einzudämmen noch in ihren Operationsgebieten die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit wiederherzustellen, geschweige denn die Ausbreitung des Terrorismus zu verhindern.

„Diese Gemengelage deutet auf das paradox erscheinende Phänomen hin, dass manche staatliche Sicherheitsapparate nicht in der Lage sind, Gewalt und Konflikte zu verhindern, eben weil das betreffende Land eine (zu) niedrige Militarisierung zeigt“, kommentiert Jan Grebe die Ergebnisse des GMI.
 
Weitere Informationen:
Der GMI stützt sich u.a. auf Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des BICC. Das Ranking zeigt die Militarisierung von 161 Staaten seit 1990. Er wird jährlich durch das BICC aktualisiert. Der GMI des BICC wird durch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert.

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